Allgemeine Geschäftsbedingungen

  
Liefer- und Zahlungsbedingungen

1. Allgemeines
Für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen gelten die nachstehenden Bedingungen, die durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung gültig sind.
Abweichende Bedingungen des Bestellers, die der Lieferer nicht ausdrücklich schriftlich anerkennt, sind für ihn nicht verbindlich, auch wenn er ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

2. Umfang der Lieferpflicht
1. Alle Angebote sind freibleibend.
2. Für die Annahme, den Umfang und die Ausführung der Lieferung ist allein die schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend.
Einer schriftlichen Bestätigung bedürfen zu Ihrer Gültigkeit auch telegrafische, telefonische oder mündliche Abmachungen, Zusicherungen oder Nebenabreden.
Die Vertreter des Lieferers sind nicht befugt Änderungen der Liefer- und Zahlungsbedingungen zu vereinbaren.
3. Für die Rohstoffe und die Ausführung der beigestellten Ware sind handelsübliche Abweichungen oder DIN Toleranzen für die Maße, Form und Gewicht zulässig.
Für Zuschnitt-, Winkel- und Randtoleranzen gilt DIN 7168 (Streckgitter nach DIN 791).
Für Ebenheitstoleranzen ist davon auszugehen, dass die Bleche nach dem heutigen Stand der Technik maschinell gewalzt werden.
4. Ohne ausdrückliche Vereinbarung wird keine besondere Oberflächenbeschaffenheit des Grundstoffes, insbesondere keine Fettfreiheit geschuldet.

3. Lieferzeit
1. Alle Angaben über die Lieferzeiten sind nur annähernd und daher unverbindlich. Die Angabe der Lieferzeit in Tagen bezieht sich auf Werktage, ohne Samstage, Sonn- und Feiertage.
Für den Beginn der Lieferzeit ist das Datum der Auftragsbestätigung maßgebend. Sie gilt als dann eingehalten, wenn bis Ende der Lieferfrist die Ware das Werk verlassen hat oder bei Versendungsunmöglichkeit die Versandbereitschaft der Ware gemeldet ist.
Die Einhaltung der Lieferzeit setzt den rechtzeitigen Eingang aller vom Besteller zu liefernden Unterlagen und erforderlichen Genehmigungen sowie die Erfüllung vereinbarter Verpflichtungen voraus.
2. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen auch innerhalb eines Lieferverzuges beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die der Lieferer trotz der nach den Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, gleichviel, ob im Werk des Lieferers oder bei seinen Unterlieferanten eingetreten, z.B. Betriebsstörungen, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Rohstoffe, auch im Falle von Streik und Aussperrung.
3. Bei späteren Abänderungen des Vertrages, die die Lieferfrist beeinflussen können, verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang.
4. Entschädigungsansprüche des Bestellers aufgrund verspäteter oder nicht erfolgter Lieferung sind in allen Fällen ausgeschlossen, auch nach Ablauf der dem Lieferer gesetzten Nachfrist. Der Besteller ist jedoch berechtigt nach Ablauf der Lieferfrist und Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.
5. Der Besteller darf Teillieferungen nicht zurückweisen.
6. Änderungen des Vertragsgegenstandes verändern Liefer- und Leistungszeiten entsprechend.

4. Höhere Gewalt und Rücktrittsrecht
Wird der Lieferer an der Erfüllung seiner Verpflichtungen durch den Eintritt von unvorhersehbaren Umständen gehindert, die er trotz der nach den Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, gleichviel, ob die Hindernisse im Werk des Lieferers oder bei seinen Unterlieferanten eingetreten sind, z.B. Betriebsstörungen, Verzögerungen der Anlieferung wesentlicher Rohstoffe, und wenn dadurch die Lieferung unmöglich wird, so wird er von der Lieferverpflichtung frei, ohne jegliche Schadensersatzansprüche des Bestellers.
Entsprechendes gilt auch im Falle von Streik und Aussperrung.

5. Preis- und Lieferbedingungen
1. Aufträge werden zu den am Tage der Lieferung geltenden Preisen berechnet.
2. Wird ausnahmsweise ein Festpreis vereinbart, so behält sich der Lieferer eine entsprechende Preiserhöhung vor, wenn sich zwischen Vertragsabschluß und Lieferung seine Kosten durch Steigerungen der Material- und Grundstoffpreise, der Löhne und Gehälter oder durch sonstige Kostensteigerungen erhöhen.
3. Die Preise gelten ab Werk des Lieferers, ausschließlich Verpackung und Versicherungskosten.
4. Kosten für die Rücknahme und Entsorgung der Verpackung sind nicht im Preis enthalten und werden bei Bedarf nach Aufwand berechnet.
5. Die Zahlung sind
, wenn nicht anders schriftlich vereinbart, in bar ohne Abzug, unabhängig vom Eingang der Ware und unbeschadet des Rechts der Mängelrüge, innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum netto oder innerhalb von 10 Tagen mit 2 % Skonto zu leisten. Zahlungen für Lohnarbeiten haben sofort netto zu erfolgen.
6. Der Besteller darf weder mit vom Lieferer nicht anerkannten Gegenforderungen aufrechnen, noch steht ihm ein Zurückbehaltungsrecht zu.
7. Bei Zielüberschreitungen werden, ohne dass es einer besonderten Mahnung bedarf, Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen EURIBOR der Europäischen Zentralbank berechnet.
8. Wechsel und Schecks werden nur erfüllungshalber und ohne Gewähr für Protest sowie nur nach Vereinbarung und der Voraussetzung ihrer Diskontierbarkeit angenommen. Diskontspesen werden vom Tage der Fälligkeit des Rechnungsbetrages an berechnet. Schecks müssen dem Lieferer so rechtzeitig wie möglich eingesandt werden, dass sie innerhalb der Zahlungsfrist eingelöst werden können. Vordatierte Schecks werden nicht in Zahlung genommen.
9. Hält der Besteller die Zahlungsbedingungen nicht ein oder werden nach Vertragsabschluß Umstände bekannt, die geeignet sind, seine Kreditwürdigkeit zu mindern oder erhält der Lieferer erst nach der Lieferung von einer solchen Verschlechterung Kenntnis, so werden sämtliche Forderungen ohne Rücksicht auf die Lieferzeit etwa hereingenommene Wechsel fällig.
Derartige Umstände berechtigen den Lieferer, noch ausstehende Leistungen nur gegen Vorrauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen, sowie nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Ferner kann der Lieferer die Weiterveräußerung, Ver- oder Bearbeitung der gelieferten Ware untersagen und deren Rückgabe verlangen, ohne damit vom Betrag zurückzutreten.
Der Besteller ermächtigt uns, Räume, in denen Vorbehaltsware lagert, zu betreten und diese Ware zurückzuholen.
10. Aufträge auf Abruf sind im Zweifel spätestens innerhalb eines Jahres nach Auftragserteilung abzurufen. Falls der Abrufauftrag nicht in voller Höhe abgenommen wird, hat der Lieferer das Recht, einen Mindermengenzuschlag zu verlangen. Bei laufenden Liefereinteilungen muss der Besteller in Aussicht genommenes Auslaufenlassen des Teils sobald als möglich mindestens aber 6 Monate vor Auslauf, - ankündigen. Andernfalls hat er vorgeplanten Material- und Fertigungsaufwand zu ersetzen.

6. Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung zwischen dem Lieferer und dem Besteller Eigentum des Lieferers. Als Bezahlung gilt der Eingang des Gegenwertes beim Lieferer.
2. Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur im normalen Geschäftsverkehr berechtigt, solange er nicht im Verzuge ist; eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist ihm jedoch nicht gestattet. Der Besteller darf nur mit der Maßgabe weiterveräußern, dass die Forderung aus der Weiterveräußerung auf dem Lieferer übergeht.
3. Die Forderung des Bestellers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt an den Lieferer ab; der Lieferer nimmt diese Abtretung an. Ungeachtet der Abtretung und des Einziehungsrechts des Lieferers ist der Besteller zur Einziehung solange berechtigt, als er seinen Verpflichtungen gegenüber dem Liefere nachkommt und nicht in Vermögensverfall gerät. Auf Verlangen des Lieferers hat der Besteller die zur Einziehung erforderlichen Angaben über die abgetretenen Forderungen dem Lieferer zu machen und den Schuldnern die Abtretung mitzuteilen.
4. Eine etwaige Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsware nimmt der Besteller für den Lieferer vor, ohne dass für letzteren daraus Verpflichtungen entstehen. Bei Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung der Vorbehaltsware mit anderen, nicht dem Lieferer gehörenden Waren steht dem Lieferer der dabei entstehende Miteigentumsanteil an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zum Zeitpunkt der Verarbeitung zu. Erwirbt der Besteller das Alleineigentum an der neuen Sache, so sind sich die Vertragspartner darüber einig, dass der Besteller dem Lieferer im Verhältnis des Wertes der verarbeiteten bzw. verbundenen, vermischten oder vermengten Vorbehaltsware Miteigentum an der neuen Sache einräumt und diese unendgeldlich für den Lieferer verwahrt.
5. Wird die Vorbehaltsware zusammen mit anderen Waren, und zwar gleich, ob ohne oder Nachverarbeitung, Verbindung, Vermischung, Vermengung weiterveräußert, so gilt die oben vereinbarte Vorausabtretung nur in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware, die zusammen mit den anderen Waren Gegenstand des Liefergeschäftes ist.
6. Übersteigt der realisierte Wert der für den Lieferer bestehenden Sicherheiten seine Forderungen insgesamt um mehr als 20%, so ist der Lieferer auf Verlangen des Bestellers zur Freigabe von Sicherheiten seiner Wahl verpflichtet.
7. Über Zwangvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware oder in die im voraus abgetretenen Forderungen hat der Besteller den Lieferer unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten.

7. Gefahrenübergang und Versand
1. Der Lieferer versendet stets auf Gefahr des Bestellers, auch bei Franko- Lieferungen und auch bei Transport mit eigenen Fahrzeugen des Lieferers. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Sendung das Werk oder das Lager des Lieferers verlassen hat. Vom gleichen Zeitpunkt an haftet der Besteller für Schäden, die Dritten gegenüber entstehen können.
2. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung oder die Abnahme aus Gründen, die der Lieferer nicht zu vertreten hat, so geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Besteller über.
3. Versandweg, Versandart und Versandmittel sind unter Ausschuss der Haftung und ohne Gewähr für billigsten Transport dem Lieferer überlassen.
4. Eine Transportversicherung wird nur auf besonderen Wunsch des Bestellers und auf seine Kosten abgeschlossen. Der Besteller muss seinen Wunsch auf der Bestellung ausdrücklich vermerken. 5. Auf Beanstandungen wegen fehlender Teile geht der Lieferer nur ein, wenn sie spätestens innerhalb einer Woche nach Eingang der Sendung erfolgen.
6. Über Lieferungen bis zu 10% und Minderlieferungen bis zu 5% sind zulässig.

8. Verpackung
Die Ware wird verpackt, wenn der Besteller dies wünscht oder wenn der Lieferer eine Verpackung für notwendig hält. Die Verpackung wird zu Selbstkosten berechnet. Beanstandungen wegen mangelhafter Verpackung sind ausgeschlossen.
Kosten für die Rücknahme und Entsorgung der Verpackung sind nicht im Preis enthalten und werden bei Bedarf nach Aufwand berechnet.

9. Gewährleistung
1. Ist die Ware infolge von Material- und Verarbeitungsfehlern mangelhaft oder fehlen ihr zugesicherte Eigenschaften, so ist der Lieferer verpflichtet, sie nach seiner Wahl entweder auszubessern, kostenlos Ersatz zu liefern oder Gutschrift zu erteilen. Weitere Gewährleistungsansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen.
2. Der Lieferer haftet nicht, wenn die Ware sich nicht mehr im Zustand der Ablieferung befindet, d.h. insbesondere, wenn der Besteller Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten durchgeführt oder veranlasst hat.
3. Wird die Ware nicht an den Besteller, sondern an einen Dritten versendet, so muss sie beim Lieferer geprüft und abgenommen werden, andernfalls gilt sie mit der Absendung als bestellungsgemäß geliefert.
4. Die Feststellung von Mängeln, für die der Lieferer Gewähr leisten soll, muss ihm unverzüglich bei erkennbaren Mängeln jedoch spätestens binnen 8 Tagen nach Empfang der Ware, bei nicht erkennbaren Mängeln unverzüglich nach Erkennbarkeit schriftlich gemeldet werden. Alle Rügen sind an den Lieferer selbst, nicht an seine Vertreter zu richten. Der Besteller hat den Lieferer die beanstandete Ware kostenlos zurückzusenden. Gewährleistungsansprüche verjähren einen Monat nach der schriftlichen Ablehnung des Lieferers, spätestens 6 Monate nach Erhalt der Ware. Für Ersatzlieferungen und Nachbesserungsarbeiten haftet der Lieferer im Gleichen Umfang wie für den ursprünglichen Liefergegenstand; für Ersatzlieferungen beginnt die Gewährleistungsfrist neu zu laufen.

10. Sonstige Schadensersatzansprüche
Sonstige Schadensansprüche, die der Besteller gleich aus welchem Rechtsgrund gegen den Lieferer oder seine Erfüllungs- oder Verpflichtungsgehilfen hat, sind auf den Wert des Liefergegenstandes beschränkt.

11. Abtretung von Rechten
Ansprüche des Bestellers gegen den Lieferer sind nur mit dessen vorheriger Zustimmung übertragbar.

12. Verbindlichkeit des Vertrages
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlichem Unwirksamwerden einzelner Punkte seiner Bedingungen verbindlich.

13. Erfüllungsort, Gerichtsstand, deutsches Recht
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Lieferers. Der Gerichtsstand ist das für den Sitz des Lieferers zuständige Gericht. Das Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht.

14. Besondere Bedingungen für Lochbleche
1. Werden Bleche nach Zeichnungen, Beschreibungen oder Mustern usw. des Bestellers bearbeitet, so übernimmt dieser die Gewähr dafür, dass durch die Bearbeitung in der vorgesehenen Ausführung keine Patente oder Schutzrechte Dritter verletzt werden.
2. Der Lieferer haftet nicht, wenn sich an den Teilen infolge ihrer Entfettung leichter Flugrost bildet und wenn Bleche ab 80 kg Festigkeit durch die Bearbeitung Risse erhalten, ferner, wenn sich feine Löcher beim Vollbad-Verzinken mit einer Zinkhaut zusetzen.
3. Der Lieferer haftet nicht wenn sich bei Grenzlochungen kleinere Fehlstellen finden lassen.
4. Stellt der Besteller das Material bei, das der Lieferer bearbeiten soll, handelt es sich für den Lieferer also um Lohnarbeit, so gelten die folgenden Bestimmungen:
a) Der Besteller hat das Material frachtfrei und Kostenlos beizustellen.
b) Führen Fehler des Materials zu erhöhten Fertigungskosten beim Lieferer, so kann er den Preis angemessen erhöhen. Der bei Lohnarbeiten eintretende Entfall und Verschnitt ist bei der Preisbemessung berücksichtigt. Er wird daher nicht besonders vergütet und geht in das Eigentum des Lieferers über.
c) Abfälle durch Lohnarbeiten von Kunststoffen werden dem Besteller für uns frachtfrei zugesandt.
d) Bei Lohnarbeiten gilt zusätzlich als vereinbart, dass wir bei begründeten Beanstandungen höchstens den von uns berechneten Lohn gutschreiben. Darüber hinausgehende Ansprüche insbesondere für das angelieferte Material können wir nur dann anerkennen, wenn eine weitergehende Haftung schriftlich von uns zugesagt worden ist.

15. Datenschutz
Im Rahmen unserer Geschäftsbeziehungen werden anfallende personenbezogene Daten bei uns gespeichert.

Widerrufsrecht für Verbraucher

1.
Verbraucher können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen, wenn Sie Verbraucher im Sinne des BGB sind. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: AMP Ahltener Metall Produkte GmbH, Osterwalder Straße 13, Tel 05109-5637120, Fax: 05109-5637121, email: info@amp-lochblech.de.Die Rücksendung der Ware hat im gegebenen Falle an diese Adresse zu erfolgen. Der Tag der Rücksendung der Ware muss schriftlich avisiert werden um eine reibungsloseWarenannahme zu gewährleisten.

2.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Ersatzansprüche werden mit einem gegebenenfalls bereits gezahlten Kaufpreis verrechnet. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, welche nach den Vorschriften über das Fernabsatzgesetz (§312d BGB) zustande gekommen ist, hat der Kunden die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
Bei Auslandslieferungen werden die Rücksendekosten generell nicht erstattet, es sei denn, das Verbraucherrecht in einem Staat der Europäischen Union schreibt dies zwingend vor.

 

 

 

 

 

 

Zurück

Kategorien

Suche

Mehr über...

Warenkorb

Sie haben noch keine Artikel in Ihrem Warenkorb.

Willkommen zurück

Informationen

Schnellkauf

 
Parse Time: 0.247s